Demokratie - nein danke?

Dass die Demokratie, am liebsten in Verbindung mit der Freien Marktwirtschaft, die beste aller Staatsformen bildet, an der möglichst die ganze Welt genesen soll,

ist die tiefe Überzeugung des Westens und namentlich der USA. Dass das der Großteil der Welt inzwischen ganz anders sieht, ist uns vielleicht noch gar nicht so richtig bewusst. Autoritäre Regime unterschiedlichen Zuschnitts, sei’s in Russland, sei’s in China, sei’s in vielen der sogenannten Schwellenländer, haben offenbar Erfolg. Sie verbitten sich höflich, aber kühl die Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten und schauen zu, wie die parlamentarischen Demokratien von einer Wirtschaftskrise in die nächste stolpern. Dass die Versuche, Demokratie mit Waffengewalt in den Irak und nach Afghanistan zu exportieren, kläglich gescheitert sind, macht die Sache nicht besser.

„Ich glaube nicht länger daran, dass die Demokratie in der Form Eine Person – Eine Stimme der beste Weg ist, um ein politisches System zu organisieren.“ Das sagt nicht irgendwer, sondern der kanadische Professor Daniel Bell, der politische Philosophie an der Tsinghua-Universität in Peking lehrt. Er setzt sich ein für eine auserlesene politische Führungselite, in der die Leute mit den besten intellektuellen Fähigkeiten und moralischen Standards das Sagen haben. Die chinesische KP sieht er da auf einem guten Weg.

Bells Thesen werden eifrig diskutiert –nicht nur im fernen Peking, sondern in renommierten Blättern wie der Financial Times oder im Guardian. Er referiert auf illustren Konferenzen, die der amerikanische Investorenpapst George Soros organisiert. Dort diskutieren Historiker, Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler aus Oxford, Princeton und Berkeley. Dass ein Land wie China scheinbar mit der Gleichmäßigkeit eines Uhrwerks hohe Wachstumsraten produ-ziert, imponiert vor allem westlichen Ökonomen. „Das geht am besten in einem wohlwollend autoritären System“, sagt Michael Spence, Nobelpreisträger 2001. „Ein Teil des chinesischen Erfolgs beruht darauf, dass die Führung dort immer nur ihrer Nase gefolgt ist“, sagt James Heckman von der weltweit führenden Wirtschaftsfakultät der Universität von Chicago.

Was die Herren nicht erzählen: In keinem Land der Welt – so konnte man erst vor ein paar Tagen wieder dem Jahresbericht von Amnesty International entnehmen – wird die Todesstrafe so oft verhängt und vollstreckt wie in China. Zwar sorgt in Russland Herr Putin mit eiserner Faust dafür, dass schrittweise der Wohlstand wächst – aber natürlich um den Preis willkürlicher Justiz, zensierter Medien und brutaler Übergriffe der Ordnungsbehörden. Und: Dass man mit einer sogenannten starken Hand besser durchregieren und schneller Erfolge erzielen kann, ist die eine Seite. Die andere ist, dass es noch kein autoritäres Regime auf dieser Welt gegeben hat, in dem Menschen nicht spurlos verschwinden, gefoltert und getötet werden.

Die Bibel misst die Funktionsfähigkeit eines Gemeinwesens daran, wie mit den Witwen und Waisen umgegangen wird. Anders ausgedrückt: Dass die Benachteiligten zu ihrem Recht kommen, dass Minderheiten nicht ausgegrenzt, sondern integriert werden, dass „Güte und Treue einander begegnen, Gerechtigkeit und Friede sich küssen“, wie es im 85. Psalm heißt – daran muss sich eine gesellschaftliche und staatliche Ordnung bewähren. Die einzige, die sich diesem Ziel ausdrücklich verpflichtet weiß, ist die Demokratie. Umso wichtiger ist, sich täglich dafür einzusetzen, dass das auch tatsächlich geschieht.

 Demokratie - nein danke?