Für andere nur Reste

Das Thema ist nicht totzukriegen. Seit fast sieben Jahren geistert es durch die Medien, durch Talkshows und andere Stammtische, durch Regierungserklärungen

und wissenschaftliche Untersuchungen. Fast jeder hat eine Meinung dazu, bloß die, die unmittelbar davon betroffen sind, halten meist den Mund und sagen nichts. Die Rede ist von Hartz IV.

Dahinter steckt ein inzwischen mehrfach geändertes Gesetzespaket, das seinen Namen einem Ma-nager aus der Automobilindustrie verdankt, der damals wesentlich an den Überlegungen der Regierung beteiligt war. Peter Hartz ist wegen eines Korruptionsskandals längst von der Bildfläche verschwunden. Geblieben ist sein Name für eine Regelung, mit der die alte Arbeitslosenhilfe und das, was man früher Sozialhilfe nannte, zu einer sogenannten Grundsicherung für Langzeitarbeitslose zusammengelegt wurden. Tatsächlich erreicht wurde aber nur eine Grundverunsicherung. Und es ist ganz und gar kein Zufall, dass Hartz IV für viele Menschen vor allem ein Ausdruck der Tatsache ist, dass in unserem reichen Land viel zu viele Menschen auf Dauer in Armut leben oder unmittelbar vom Abrutschen unter die Armutsgrenze bedroht sind.

Wie das bloß passieren konnte, darf man sich nach fast sieben Jahren ruhig mal fragen. Ursprünglich ging es ja mal um das sogenannte „Fordern und Fördern“.  Langzeit-Arbeitslose sollten, was die grundlegenden Lebensbedürfnisse angeht, abgesichert sein, um wieder fit werden zu können für den Arbeitsmarkt. Gedacht war an Fortbildung, Umschulung oder auch gemeinnützige Beschäftigung.

Geblieben ist von diesen hehren Zielen nichts. Die Grundsicherung war vom ersten Tag an nicht armutsfest, wie inzwischen sogar das Bundesverfassungsgericht festgestellt hat. Vernünftige Beratungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für kranke, ältere oder sozial benachteiligte Arbeitssuchende gab und gibt es viel zu wenig. Mit ihren neuesten Gesetzesvorhaben schlägt die Regierung den sogenannten Zweiten Arbeitsmarkt nun endgültig kaputt. Hartz IV heißt nur noch: Alle, die nicht so mobil, nicht so fit und nicht so gut qualifiziert sind, können mit ein paar Euro Stütze nach Hause gehen. Sie werden aussortiert. Sechs Millionen Menschen, darunter über 1 ½ Millionen Kinder, leben in diesem System. Aussicht auf Arbeit und Ausbildung? So gut wie keine, trotz guter Konjunktur. Die Zahl der schnell vermittelbaren Arbeitslosen sinkt. Die der Hartz-IV-Bezieher nicht.

Dieser volkswirtschaftliche Irrsinn hat die öffentlichen Haushalte im vorigen Jahr knapp 50 Mil-liarden Euro gekostet. Etwa die Hälfte davon landete in den Taschen der Empfänger. Die übrigen Milliarden bleiben bei Anbietern von Fortbildungen, Arbeitsvermittlern, Rechtsanwälten, Immobilienkonzernen. Eine ganze „Armutsindustrie“ ist entstanden.

Heute ist Buß- und Bettag. Der „Kirchliche Dienst in der Arbeitswelt“ hat ihn in diesem Jahr unter das Motto gestellt: „Für manche das Beste, für andere nur Reste“. Wir alle werden damit daran erinnert, dass sich unter der Überschrift Hartz IV die Spaltung unserer Gesellschaft in Reich und Arm, in Arbeitende und Erwerbslose, in die, die dazugehören, und die, die draußen vorbleiben, nicht verringert hat. Sie ist von Jahr zu Jahr dramatischer geworden ist. Auch viele gute Projekte von Diakonie und Caritas haben daran nichts geändert. In einer Zeit, in der mit Recht viel von der Rettung des Euro und der notwendigen Solidarität in Europa die Rede ist, sollten wir nicht ganz vergessen, dass bei uns selbst, nicht vor der Haustür, sondern mitten im Haus, die Hausaufgaben längst noch nicht gemacht sind. Buße, so wissen wir aus unserer kirchlichen Tradition, bedeutet nicht nur die Forderung, von einem Irrweg umzukehren, sondern auch die Gewissheit, dass Gott immer wieder die Chance zu solcher Umkehr schenkt. Als Christen, als Kirche tun wir darum gut daran, offensichtliche Irrwege wie unsere Sozial- und Arbeitsmarktpolitik nicht einfach schweigend zu übergehen. Dass der Buß- und Bettag als Feiertag längst abgeschafft ist, ändert daran gar nichts.

 Für andere nur Reste