Grundeinkommen (Verteidigung des Sozialstaats, Teil 2)

„Das könnte den Herrschaften so passen“, schimpfte mein Nachbar Achim, „den ganzen Tag in der Hängematte liegen. Jeden Monat dafür Kohle kriegen.

Und noch nicht mal pro forma eine Arbeit suchen müssen, sondern einfach bloß abkassieren.“

Achim und ich hatten uns abends vor der Tür getroffen, um noch drei Minuten in die Sonne zu gucken. Gerade vorher, so erzählte er, hatte er in den Fernsehnachrichten vom so genannten Grundeinkommen gehört. „Das wird ernsthaft diskutiert“, regte er sich auf, „und sogar quer durch die Parteien.“

„Was findest du daran so schlimm?“ wollte ich wissen. „Wenn jeder ohne Ansehen der Person Anspruch auf eine monatliche Mindestsumme vom Staat hat, könnten wir uns bestimmt viele Gesetze, Vorschriften und Formulare sparen.“

„Ja, aber einfach so?“ Achim wollte es nicht in den Kopf. „Für nichts? Und du sollst die Leute nicht mal zwingen können, eine Beschäftigung anzunehmen? Da fehlt doch jeder Anreiz, sich überhaupt noch Arbeit zu suchen.“

„Der fehlt jetzt auch schon“, mischte sich Helga ein, die schräg gegenüber wohnt und gerade mit dem Hund um die Ecke gekommen war. „Wer bloß was Einfaches gelernt hat oder schon ein paar Jahre keine Arbeit hat, findet doch so oder so nichts. Die armen Schweine schreiben drei Dutzend Bewerbungen, machen hier ‘ne Umschulung und da ’n Ein-Euro-Job und am Ende ist genauso Hartz IV wie am Anfang.“

„Nanana“, sagte Achim, „schon mal was vom Aufschwung gehört? Wer arbeiten will, findet auch was. Irgendeine simple Tätigkeit ist doch bei uns für jeden wieder drin.“

„Ach ja?“ meinte Helga. „Und davon kannst du leben, glaubst du? Hast du eine Ahnung, wie viele Leute bei uns aus der Arbeitslosenstatistik verschwinden, obwohl ihr Monatseinkommen unter dem Existenzminimum liegt? Die haben einen Job und müssen trotzdem noch zum Amt rennen, damit sie ergänzende Stütze kriegen.“

Helga hat Recht. Selbst Vollzeitjobs reichen oft nicht mehr aus, um eine Familie zu ernähren. Das gilt vor allem für Beschäftigte in der Leiharbeitsbranche, im Gast- und Verkehrsgewerbe und bei Reinigungsdiensten. Rund 1,3 Millionen Menschen sind davon betroffen. Zusammen mit 3,2 Millionen registrierten Arbeitslosen halten sie eine riesige Bürokratie am Laufen. In Deutschland gibt es über 100 Formen von so genannten Transferleistungen für unterstützungsbedürftige Bürgerinnen und Bürger. Zieht man die alle zusammen, so rechnen Ökonomen vor, ergeben sich für die ärmeren Teile der Bevölkerung in Summe Leistungen, die mindestens das kosten, was ein Grundeinkommen für alle auch kosten würde – ganz zu schweigen von dem wesentlich geringeren Verwaltungsaufwand, der dem Staat sogar Einsparungen bescheren würde.

Kritiker wenden ein, dass auf diese Weise ein Leben am unteren Rand der Gesellschaft verfestigt wird. Da ist was dran. Aber die Alternative kann nur Vollbeschäftigung heißen. Und ob es die in unserer hoch differenzierten und hoch spezialisierten Arbeitsgesellschaft jemals wieder geben wird, darf mit gutem Grund bezweifelt werden.

Ein Unternehmer, so hat Jesus mal erzählt, ging morgens auf den Markt und verpflichtete Arbeiter für den Tageslohn von einem Denar. Weil viel zu tun war, ging er mittags nochmal, und sogar kurz vor Feierabend stellte er noch ein paar Leute ein. Als es abends zur Lohnauszahlung kam, kriegte jeder seinen Denar. Ein krasser Verstoß gegen das Leistungsprinzip. Aber Jesus geht es mit seiner Geschichte nicht um Leistungsgerechtigkeit, sondern um Lebenschancen. Er redet auch nicht einem Einheitslohn das Wort. Wohl aber der Tatsache, dass jeder Mensch ein Recht auf ein Minimum zur eigenen Existenzsicherung hat. Und dass er dieses Minimum bekommen muss. Auch heute im Jahr 2011 nach Christus.

 Grundeinkommen (Verteidigung des Sozialstaats, Teil 2)