Der Abschiebungsbeobachter

Mehr als 3000 Menschen wurden allein 2006 über den Düsseldorfer Flughafen abgeschoben. Doch nirgendwo wird das Vorgehen so kritisch beäugt wie hier

- denn seit sieben Jahren gibt es in Düsseldorf die Stelle eines Abschiebungsbeobachters. Zu verdanken ist dies dem Forum Flughäfen in Nordrhein Westfalen, einem Zusammenschluss von Innenministerium, der Bundespolizei, den Flüchtlingsverbänden und den Kirchen. Dieses Monitoring Modell ist europaweit einmalig. Seit April hat Joachim Vorneweg diese Stelle inne, die vom Land NRW finanziert wird.

O-Ton:
Es ist ganz banal, wenn Abschiebungen vorgenommen werden, wenn Menschen abgeschoben werden, dann stehe ich daneben und gucke zu.

Autorin:
Und das aus gutem Grund. Hatte es doch bei Abschiebungen von Ausländern, Flüchtlingen und Asylbewerbern immer mal wieder Misshandlungen gegeben. Das hat sich nun geändert:

O-Ton:
Bei der Abschiebung selber ist für mich nichts direkt zu kritisieren; das ist schon auch eine Folge der professionellen Arbeit, die die Bundespolizei da macht.

Autorin:
Doch es hat sich noch mehr geändert, seit es das Forum Flughäfen in Nordrhein Westfalen gibt: Jetzt gibt es eine Liste von Standards, die bei der Abschiebung zuverlässig eingehalten werden müssen. Doch bundesweit üblich sind diese noch keineswegs, wie Joachim Vorneweg bei sog. Sammelabschiebungen beobachtet hat, wo die Abzuschiebenden aus der ganzen Republik kommen:

O-Ton:
Dann gibt es immer noch Leute, die nicht vernünftig gekleidet sind. Das ist ein Standard, dass Abzuschiebende jahreszeitlich entsprechend gekleidet sein müssen. Standard ist auch, dass das Gepäck ordentlich verpackt ist, also in einem Koffer oder in einer Tasche. Es gibt immer wieder Leute, die von außerhalb NRWs mit Müllbeuteln gebracht werden. Es ist auch Standard in NRW das Handgeld den Abzuschiebenden ausgezahlt worden ist. Jeder Abzuschiebende muss 50 Euro in der Tasche haben.

Autorin:
Was dank des Abschiebungsbeobachters auch möglich ist, ist ein letztes Telefonat.

O-Ton:
Oft es auch schlicht und ergreifend so, dass das nicht gewährt wurde, sich vernünftig zu verabschieden, oder die Angehörigen zu informieren oder mit dem Anwalt noch mal zu sprechen, dass er nicht zu Unrecht abgeschoben wird.

Autorin:
Die Abschiebung – als letzte Konsequenz eines rechtsstaatlichen Verfahrens so human wie möglich zu gestalten, darin sieht das Forum seine Aufgabe. Doch wie Joachim Vorneweg beobachtet hat, werden immer noch Menschen abgeschoben, die krank sind:

O-Ton:
Flüchtlinge sind oft durch ihre Flucht sehr stark belastet gewesen und teilweise auch verletzt worden und wenn das nicht behandelt wurde, sind sie oft noch psychisch krank, wenn ihr Aufenthalt hier in Deutschland zu Ende geht.

Autorin:
Und so nehmen die Abgeschobenen ihre Krankheiten mit in den sog. Abschiebezielstaat. Daß sich ihr Gesundheitszustand dort verschlechtert und im Falle von Suizdgefahr womöglich tödlich endet, ist nicht auszuschliessen. Außerdem wird immer noch in Länder abgeschoben, wo die Neuankömmlinge erneut verfolgt werden. Zwar dürfen Roma und Sinti nicht mehr in den Kosovo abgeschoben werden, aber

O-Ton:
Genauso berechtigt wäre aber ein Ausschluß derartiger Abschiebungen z:B. auch nach Serbien, weil auch da Minderheiten durchaus diskriminiert werden.

Autorin:
Das Monitoring weiter auszubauen, ist die nächste Aufgabe, die sich das Forum vorgenommen hat. In den sog. Abschiebezielstaaten sollen Anlaufstellen eingerichtet werden, an die sich die Abgeschobenen wenden können. Begonnen werden soll damit in Kamerun und Togo, denn dort hat die Ev. Kirche im Rheinland Partnerkirchen, mit denen sie bereits zusammenarbeitet. 

 Der Abschiebungsbeobachter