Schuldenerlass für die Armen

Stellen Sie sich vor, Ihre Ehegattin ist kaufsüchtig. Ohne Ihr Wissen bestellt sie bei Versandhäusern und Onlineshops Schmuck, teure Kleidung, Kosmetik.

Ein Riesenschuldenberg häuft sich an. Bevor die Sache auffliegt, macht sie den Abgang, wer weiß wohin. Ziemlich klischeehaft. Aber soll vorkommen. Die Gläubiger stehen Ihnen dann auf der Matte. Da kann man noch von Glück reden, dass wir in unserem Land ein Verbraucherinsolvenzrecht haben, dass Sie vor dem Ruin bewahrt, durch das Recht auf sozialverträgliche Ratenzahlungen und die Garantie, dass Sie in sieben Jahren schuldenfrei sind, unabhängig von den noch ausstehenden Verbindlichkeiten.

Davon können die Menschen in den Ländern der so genannten Dritten Welt nur träumen. Ein vergleichbares Insolvenzrecht gibt es auf internationaler Ebene zwischen Schuldnern und Gläubigern nicht.

Dass sich das ändert, dafür setzt sich seit Jahren die Kampagne "Erlassjahr" ein, ein Bündnis von fast tausend Organisationen, überwiegend aus dem kirchlichen Bereich. Die Kampagne fordert ein faires transparentes Schiedsverfahren zwischen Gläubigern und Schuldnern, so etwas wie ein Insolvenzrecht auf internationaler Ebene. Und sie verlangt einen weit reichenden Schuldenerlass für die ärmsten Länder.

Denn Fakt ist: Viele Länder in Afrika, Lateinamerika sind hoch verschuldet bei Banken und Regierungen des Nordens. Die Zinsen wachsen Jahr für Jahr ins Unermessliche, so dass diese Länder für ihre eigene wirtschaftliche Entwicklung nie auf einen grünen Zweig kommen. Die Folgen sind fatal. Die Vereinten Nationen haben geschätzt, dass eine Schuldenstreichung bei den ärmsten Ländern der Erde in den nächsten zwei Jahren 21 Millionen Menschenleben retten würde. Das sind 19 Tausend Menschenleben jeden Tag.

Vor allem fordert das Erlassjahrbündnis die sofortige Streichung illegitimer Schulden. Die gibt’s nämlich auch. Nicht nur bei geprellten Ehemännern. Auch bei Bankgeschäften zwischen Industrieländern und Diktatoren.

39 Kriegsschiffe aus dem Bestand der einstigen DDR-Volksmarine hat die deutsche Bundesregierung in den neunziger Jahren an Indonesiens Diktator Suharto verkauft, den der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl wörtlich als „guten Freund“ bezeichnete. Ein Freund seines eigenen Volkes war der Diktator nicht. Mehrfach hat er die Kriegsschiffe bei Militäraktionen gegen Oppositionelle in seinem Land eingesetzt. Auf den Schulden aus diesem Waffendeal zwischen Kohl und Suharto sitzt die mittlerweile demokratische Regierung Indonesiens bis heute.

Am vergangenen Samstag hat das Erlassjahrbündnis bei der Protestdemo in Rostock mit zehntausenden von Unterschriften auf großen roten Luftballons die G8-Staaten auf das Problem der illegitimen Schulden aufmerksam gemacht. Aber die hatten auf Ihrem Gipfel in Heiligendamm dafür nur taube Ohren. Andere Themen standen im Vordergrund.

Jetzt sind die Erlassjahr-Leute mit ihren roten Großballons in Köln auf dem Evangelischen Kirchentag. Dort sind die Ballons kaum zu übersehen. Auch nicht für Angela Merkel, die sich morgen Mittag auf dem Messegelände in Halle 5 der Diskussion stellt. Man darf gespannt sein, was sie sagen wird.

Was die Bibel sagt, wissen wir. Aus ihr stammt der Begriff „Erlassjahr“. Er besagt, dass in jedem 50. Jahr alle Schulden im Land erlassen werden sollen, um eine andauernde Trennung der Gesellschaft in arm und reich zu vermeiden. Eine Vision göttlicher Gerechtigkeit, die heute neu buchstabiert werden muss im Armutsgefälle von Nord und Süd. Die meisten verarmten Länder können jedoch keine 50 Jahre mehr warten.

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