Unabhängige Rechtsprechung (55 Jahre Verfassungsgericht)

„Das Kabinett war sich darin einig, dass das Urteil des Bundesverfassungsgerichts falsch ist, meine Damen und Herren.“

Der das sagte, war der erste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland: Konrad Adenauer. Und die Institution, die er meinte, wird heute auf den Tag 55 Jahre alt: das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Der alte Kanzler damals konnte sich genauso auf den Kopf stellen wie manche Politiker heute – wenn die Damen und Herren in den roten Roben ein Urteil gefällt haben, ist das, egal ob subjektiv falsch oder richtig, eine endgültige Entscheidung. An sie sind alle Staatsorgane gebunden. Auch die Regierung.

Auch für Christen ist das Recht ein kostbares Gut. Zu den ältesten Recht-Setzungen der Welt gehören die Gebote und Gesetze der Bibel. Sie wollen Mord und Totschlag verhindern, faire Chancen für alle schaffen und den jeweils Schwächeren so weit zu schützen, dass er nicht einfach untergebuttert werden kann.

Deshalb bin ich froh, dass es bei uns so etwas wie das Bundesverfassungsgericht gibt: Natürlich können auch die Richterinnen und Richter mal irren. Trotzdem ist die Einrichtung unverzichtbar: weil sie nämlich grundlegendes Recht selbst dann noch wirksam schützt und verteidigt, wenn die gerade an die Macht gewählte Mehrheit meint, machen zu können was sie will.

Sprecher: Michael Birgden

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